Fulda und Lindenfels genehmigen bundesweit als erste Kommunen Breitbandanträge digital

Weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsverfahren. Das sind die Hauptziele, die mit der Einrichtung des Breitbandportals für die Beantragung und Zustimmung zur Verlegung von Telekommunikationsleitungen verfolgt wurden. Als erste Kommunen in ganz Deutschland haben in dieser Woche die Städte Fulda und Lindenfels digital gestellte Anträge über das Breitband-Portal genehmigt.

Bundesweit mehr als 100.000 Anträge im Jahr

Die Bundesländer Hessen und Rheinland-Pfalz haben das Breitband-Portal initiiert und im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem EfA-Prinzip („Einer für Alle“) durch den kommunalen IT-Dienstleister des Landes Hessen ekom21 entwickeln lassen. Dies bedeutet, dass auch andere interessierte Bundesländer das Verfahren nachnutzen können. Aktuell steht es Kommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz zur Nutzung zur Verfügung, in weiteren Bundesländern wird es ausgerollt. Das Breitband-Portal zählt zu den 35 wichtigsten OZG-Projekten in Deutschland, da Anträge zum Breitbandausbau mit mehr als 100.000 pro Jahr zu den deutschlandweit am häufigsten genutzten Verwaltungsverfahren zählen. Zudem ist die Plattform Teil der Gigabitstrategie des Bundes.

Weitere Funktionen bereits in Planung

Das Portal wird fortlaufend weiterentwickelt und an die Nutzeranforderungen angepasst. Zum Beispiel sollen künftig auch Anträge zur Erteilung einer verkehrsrechtlichen Anordnung und einer Aufgrabe- bzw. Aufbruchgenehmigung dort abgewickelt werden können. Langfristig sollen über die Plattform auch natur- oder denkmalschutzrechtliche Genehmigungen sowie Stellungnahmen zu Kampfmittelbelastungen möglich sein.

Schnellere Genehmigung möglich

Die Dauer der Genehmigungsverfahren kann sehr unterschiedlich sein, je nach Komplexität des Verfahrens. Während der Antrag der Telekom Deutschland GmbH zur Neuerrichtung eines Netzverteiler-Gehäuses an die Stadt Fulda bereits nach zwei Werktagen positiv beschieden wurde, dauerte es in Lindenfels mehrere Wochen. Dort hatte der Leitungstiefbauer Klenk & Sohn GmbH, Baupartner der ENTEGA Medianet GmbH, einen Antrag für ein ganzes Ausbaucluster gestellt.

Quelle: digitales.hessen