OZG

Antragsmanagementplattform civento ebnet Weg zum Digitalen Rathaus

Im Bild: Staatssekretär Patrick Burghardt (HMinD), CIO des Landes Hessen (© HMinD)

Bis Ende 2022 müssen alle Verwaltungsleistungen digital nutzbar sein. Diese Vorgabe des Onlinezugangsgesetzes (OZG) stellt für Bund, Länder und Kommunen eine große Herausforderung dar. Das Land Hessen unterstützt daher die Kommunen umfangreich – sowohl finanziell als auch fachlich. Um alle auf den aktuellen Stand der OZG-Umsetzung zu bringen, die vorhandenen und geplanten Angebote vorzustellen sowie gebündelt Fragen zu ermöglichen, hat Digital-Staatssekretär Patrick Burghardt in seiner Funktion als Chief Information Officer (CIO) des Landes Hessen in den vergangenen Wochen zu regionalen Informationsveranstaltungen eingeladen. 475 Vertreterinnen und Vertreter aus rund 300 hessischen Städten, Gemeinden und Landkreisen nahmen an den drei virtuell angebotenen Veranstaltungen teil.

Verwaltungsdigitalisierung finanziell unterstützt

„Die große Teilnehmerzahl zeigt das hohe Interesse an dem Thema. Für alle ist die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ein großer Kraftakt, der mit einer hohen Komplexität, einem hohen Aufwand und zeitlichen Vorgaben verbunden ist“, sagte Staatssekretär Burghardt. Das Land Hessen hat daher im Herbst 2019 mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Umsetzungsvereinbarung für die Verwaltungsdigitalisierung der Kommunen mit einem Gesamtvolumen von rund 37 Millionen Euro unterzeichnet.

Antragsmanagementplattform civento

„Das zentrale Element zu einer erfolgreichen und effizienten Einführung des digitalen Rathauses ist die Antragsmanagementplattform civento, die den Kommunen kostenfrei zur Verfügung gestellt wird“, sagte Burghardt. Mittels Civento können Anträge mit einem durchgängigen elektronischen Prozess bearbeitet werden. Aktuell haben sich schon 92 Prozent der Kommunen beim hessischen kommunalen IT-Dienstleister ekom21 für civento registriert. Mehr als ein Drittel können die Plattform bereits nutzen, die weiteren sollen bis Ostern 2021 sukzessive hinzukommen, abhängig von den notwendigen Vorbereitungen in den Kommunen. Im November hat das Land Hessen zudem den OZG-Verbund Mitte gegründet, um mit Rheinland-Pfalz und dem Saarland gemeinsam civento zu nutzen und Leistungen auszutauschen.

„Der Vorteil von civento ist nicht nur die komplette digitale Bearbeitung, sondern der Austausch zwischen allen Nutzern. Denn wenn eine Kommune eine Anwendung entwickelt hat, kann eine andere Kommune darauf zurückgreifen und das Verfahren genauso übernehmen oder den individuellen Bedürfnissen anpassen“, sagte Ulrich Künkel, Geschäftsführer der ekom21. „Durch das OZG wird nicht nur der Komfort für die Bürgerinnen und Bürger erhöht, sondern Verwaltungshandeln wird auch effektiver und vernetzter“, erläuterte Staatssekretär Burghardt, der als CIO unter anderem für die strategische Steuerung der gesamten Informationstechnologie und die koordinierende operative Umsetzung von IT-Projekten auf Landesebene zuständig ist, ebenso wie für die qualitative Verbesserung von IT-Verfahren und die Standardisierung und Konsolidierung.

Hintergrund zum Onlinezugangsgesetz (OZG)

Das OZG verpflichtet die Verwaltungen, alle Leistungen digital zur Verfügung zu stellen. In Zahlen bedeutet dies für Hessen, dass knapp 2000 Verwaltungsdienstleistungen – etwa 630 in Landesverantwortung und etwa 540 in kommunaler Verantwortung – künftig digital abrufbar sein sollen. Zudem sollen bis 2022 alle Leistungen in einem Portalverbund angeboten werden. Ziel ist, alle Leistungen auffindbar zu machen und, dass sich Nutzer nur einmal registrieren müssen und dann alle Antragsverfahren, egal auf welcher föderalen Ebene, nutzen können. In Hessen wurde dazu das Servicekonto eingerichtet, das Land und Kommunen kostenfrei zur Verfügung steht.

Ein weiteres Unterstützungsangebot des Landes an die Kommunen ist die Digitalisierungsberatung. Seit September können sich die Städte, Gemeinden und Landkreise zu vier verschiedenen Themenfeldern durch die ekom21 beraten lassen. Auch dieses Angebot, das mit fast 3,5 Millionen Euro aus Landesmitteln sowie dem Programm „Starke Heimat Hessen“ finanziert wird, wird aktiv angenommen. Im kommenden Jahr soll zudem ein Digi-Check angeboten werden, der eine „digitale“ Bestandsaufnahme der jeweiligen Kommune ermöglicht.

Quelle: HMinD