Onlinezugangsgesetz

Start des ersten digitalen Führerscheinantrags

Zunächst ist das deutschlandweit einmalige und von der ekom21 entwickelte Angebot auf den Main-Kinzig-Kreis beschränkt, bis Jahresende soll der Online-Antrag auch in weiteren Fahrerlaubnisbehörden in Hessen verfügbar sein. Das neue Angebot ist Teil der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes des Bundes, auf dessen Grundlage bis Ende 2022 alle Verwaltungsleistungen des Bundes, der Länder und Kommunen online zur Verfügung stehen sollen. Hessen übernimmt beim Online-Antrag für den Führerschein bundesweit die Federführung.

Der Antrag steht auf Deutsch und Englisch zur Verfügung. Das biometrische Lichtbild, die Unterschrift und alle Nachweise können online hochgeladen werden. Die Authentifizierung der Antragstellenden erfolgt bequem und sicher über die aktivierte Online-Ausweisfunktion des Personalausweises. Für das Pilotprojekt im Main-Kinzig-Kreis steht zudem eine „Selfie“-Funktion zur Verfügung, über die das Lichtbild eingespielt werden kann. Die Biometrie wird hierbei durch eine Software der Bundesdruckerei sichergestellt.

Erleichterung für die Verwaltung

Insgesamt ist der digitale Führerscheinantrag eine Erleichterung für die Verwaltung: Durch die automatisierte Übertragung der Antragsdaten in das Fachverfahren der Fahrerlaubnisbehörde entfällt das zeitaufwendige Übertragen von Papieranträgen. Die Sachbearbeitung im Main-Kinzig-Kreis wird dadurch ab sofort spürbar entlastet.

Landrat Thorsten Stolz: sagt dazu „Der Main-Kinzig-Kreis setzt viel Energie in den Bereich der digitalen Entwicklung, sowohl in der Fläche als auch in der eigenen Verwaltung und in unseren Schulen. Es ist daher eine gute Entscheidung, dieses Pilotprojekt hier starten zu lassen. Wir nehmen die Verantwortung gerne an und setzen unsere Erfahrung dafür ein, dass dieses Modell möglichst schnell in weitere Landkreise getragen werden kann. In diesem Sinne danke ich den motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Führerscheinstelle, die das Projekt mit großem persönlichen Einsatz unterstützen.“

Hand in Hand für die Digitalisierung


Die hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, Prof. Dr. Kristina Sinemus, hob hervor: „Bund, Länder und Kommunen arbeiten bei der Verwaltungsdigitalisierung Hand in Hand. Ein Garant für die Umsetzung des OZG in Hessen ist die Bereitstellung der Digitalisierungsplattform ‚Civento‘, mit der wir unsere Kommunen bestmöglich unterstützen. Unser Ziel ist es, die Kommunikation mit staatlichen Stellen für die Bürgerinnen und Bürger so einfach und schnell wie möglich zu gestalten und quasi das digitale Rathaus nach Hause zu bringen. Ganz meiner Devise, dass Digitalisierung dem Menschen dienen muss und nicht umgekehrt.“

Hessens CIO, Staatssekretär Patrick Burghardt, ergänzte: „Mit dem digitalen Führerscheinantrag ist ein weiteres Projekt basierend auf der Digitalisierungsplattform ‚Civento‘ erfolgreich umgesetzt worden. Inzwischen nutzen bereits etwa 90 Prozent der Kommunen in Hessen ‚Civento‘, damit geht unsere Plattformstrategie auf.“

Die Geschäftsführer der ekom21, Bertram Huke und Ulrich Künkel, sehen den Einsatz der Digitalisierungsplattform ‚civento‘ der ekom21 für den Digitalen Führerscheinantrag als weiteren Beleg für die Digitalisierungsstrategie der ekom21 für ihre Kunden: „civento ist die maßgebliche technologische Basis zur Digitalisierung von Prozessen in der Kommunalverwaltung und somit ein Garant für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes."