Vorstellung des Breitband-Portals

Gemeinsames Projekt

Im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) setzen die Bundesländer Hessen und Rheinland-Pfalz federführend ein gemeinsames Projekt zur Digitalisierung des Antrags für die Zustimmung zur Leitungsverlegung um. Die Leistungsverantwortung übernimmt die Metropolregion Rhein-Neckar GmbH (MRN), eine Gesellschaft zur Förderung der Regionalentwicklung im Dreiländereck Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz, die sich teils in öffentlicher Hand befindet. Sie bringt hohe Expertise im Bereich E-Government ein und vernetzt Länder, Kommunen, Unternehmen und weitere relevante Akteure. Für die technische Umsetzung und Produktentwicklung ist die ekom21 – KGRZ Hessen verantwortlich. Als größter kommunaler IT-Dienstleister in Hessen und mit über 50-jähriger Erfahrung in der Verwaltungsmodernisierung gestaltet die ekom21 die digitale Transformation der OZG-Umsetzung – auch auf Bundesebene – mit.

Schnellere Kommunikation

Mit dem Breitband-Portal können Telekommunikationsunternehmen das Genehmigungsverfahren schnell und einfach online durchlaufen. Bearbeitet wird die Anfrage dann von den zuständigen Wegebaulastträgern. Davon gibt es bundesweit etwa 6.000 – es sind vor allem Kommunen. Je nach Digitalisierungsgrad kann das Portal entweder komplett online über eine Web-Oberfläche bedient oder an die hauseigene Software über standardisierte Schnittstellen (u. a. xBreitband) angebunden werden. Beschleunigt wird das Verwaltungsverfahren unter anderem durch eine schnellere und strukturierte Kommunikation zwischen Antragsteller und -bearbeiter.

Von Hessen und Rheinland-Pfalz wird das Breitband-Portal anderen Ländern nach dem sogenannten „Einer-für-Alle“-Prinzip (EfA) zur Verfügung gestellt. Länder, die das Breitband-Portal ebenfalls nutzen wollen, bekunden ihr Interesse zunächst mit einem Letter of Intent (LOI). Drei Länder haben einen solchen LOI bereits unterzeichnet, vier weitere haben bei der MRN eine LOI-Vorlage angefordert und erhalten.

HEssenDIGITAL

Nach Abschluss des LOI gilt es, gemeinsam die landesspezifischen Besonderheiten mit dem jeweiligen Bundesland abzustimmen. Dies betrifft unter anderem der Abgleich von Datenschutzerklärungen und Musterbescheiden sowie das Anbinden landesspezifischer digitaler Landkarten. Nach erfolgreicher Vorbereitungsphase können sich die Wegebaulastträger des angeschlossenen Bundeslandes über den Online-Registrierungsservice am Breitband-Portal anmelden („Bereitstellungsphase“).

Damit sich die Wegebaulastträger bereits vorab ein Bild machen konnten, wurde das Breitband-Portal bereits Anfang Juni 2022 zur Veranstaltung „HEssenDIGITAL“ in Bad Homburg vorgestellt und in Aktion gezeigt. Auf einem eigenen Messestand ergab sich vielfältige Gelegenheit, mit Projektverantwortlichen und Mitarbeiter*innen ins Gespräch zu kommen.

Fragen und Antworten zum Breitband-Portal können außerdem über die E-Mail-Adresse ozg@m-r-n.com gestellt werden.

BU: Treffen auf der „HEssenDIGITAL“: ekom21-Geschäftsführer Bertram Huke, Dietmar Herrmann (Kommunalberater ekom21), Staatssekretär Patrick Burghardt (CIO des Landes Hessen), Dr. Eva-Charlotte Proll (Geschäftsleitung Behörden Spiegel) sowie Markus Böhm-Högy (Kommunalberater ekom21)