OZG-Umsetzung
Städte arbeiten beim Thema Digitalisierung zusammen
Im nächsten Jahr sollen alle Verwaltungsleistungen laut OZG digitalisiert und online angeboten werden. Bereits seit 2019 stehen die Kommunen hierzu im regelmäßigen Austausch. Nun wurde die Zusammenarbeit durch die Unterzeichnung einer gemeinsamen Vereinbarung formalisiert, um der gesetzlichen Verpflichtung zur Erfüllung des OZG nachzukommen.
Synergien nutzen
Das Ziel dieser Interkommunalen Zusammenarbeit ist die Bereitstellung volldigitalisierter Leistungen ohne Medienbrüche. Alle fünf Städte werden künftig gemeinsam Online-Anträge ausarbeiten. Dazu wurden aus allen Verbundskommunen Mitarbeiter*innen ausgebildet.
In der Praxis bedeutet das: Eine Kommune erarbeitet einen Antrag und gibt ihn zur Überarbeitung und Freigabe in die Arbeitsgruppe. Die erarbeiteten Leistungen werden dann anschließend allen Kommunen über die Digitalisierungsplattform civento der ekom21 zur Verfügung gestellt.
Claus Spandau vom Hessischen Innenministerium und Leiter des Zentrums für Interkommunale Zusammenarbeit lobte den Schritt der fünf Städte, die anspruchsvollen Aufgaben des Online-Zugangsgesetzes (OZG) gemeinsam im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit anzugehen. Verbesserte Arbeitsergebnisse und verminderter finanzieller Aufwand seien durch die Zusammenarbeit zu erwarten. Spandau stellte dann auch eine Landesförderung in Höhe von 100.000 Euro für das Projekt in Aussicht. Er äußerte die Überzeugung, dass die Städte auch andere Aufgabenbereiche in einer Kooperation durchführen könnten.
Thomas Koch, Referatsleiter im Hessischen Digitalministerium, ergänzte: „Dies ist eine außergewöhnliche Zusammenarbeit, weil sie nicht da aufhört, wo die Pflicht es mitgibt, sondern den nächsten Schritt gleich mitdenkt, wie man diese Prozesse gewinnbringend umsetzen kann. Am Ende entscheidet sich auf kommunaler Ebene, ob das OZG ein Erfolg wird.“
