​Bürger im Boot

 

Durch den Einsatz moderner Kommunikationstechnologien wird es für den Menschen immer einfacher, sich mitzuteilen und untereinander auszutauschen. Dank Weblogs, Diskussionsforen und anderen sozialen Medien, wie Facebook, Twitter und Co., gewinnt die so genannte vernetzte Gesellschaft stetig an Bedeutung. Der Wunsch nach Kommunikation, Kollaboration und Meinungsaustausch steht dabei im Vordergrund.

Auch die Politik spürt diesen Trend und weiß – nicht zuletzt seit Stuttgart21, – wie wichtig die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an gesellschaftlichen Prozessen ist. Der „Wutbürger“, der sich gegen fehlende Partizipation bei politischen Entscheidungen auflehnt, wurde 2010 sogar von der Deutschen Gesellschaft für Sprache als „Wort des Jahres“ gekürt.


Auch auf Messen und Veranstaltungen präsent: Geschäftsführer Patrick Weber und Sebastian Vogt (von links) hier im Gespräch mit ekom21-Unternehmensbereichsleiter Dieter Sauer

Politik am Zug
Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern stellt nicht nur einen wesentlichen Bestandteil der Demokratisierung dar, sondern gibt auch den politischen Entscheidungsträgern planerische Sicherheit. Nichts ist – um bei dem Beispiel Stuttgart21 zu bleiben – verwirrender, wenn getroffene und politisch legitimierte Maßnahmen derart in die öffentliche Kritik geraten, dass sie letztendlich wieder in Frage gestellt werden. Dabei muss die Bürgerbeteiligung so gestaltet werden, dass das repräsentative System, das Grundlage der deutschen Demokratie ist, sinnvoll ergänzt wird.

Doch wie sollen Kommunen es finanziell und organisatorisch schaffen, eine frühzeitige und umfassende Einbindung ihrer Bürger sicherzustellen? Gerade kleine und mittlere Verwaltungen sind schon heute mit ihren vielfältigen Aufgaben und Verantwortlichkeiten an der Belastungsgrenze. Jede Einbindung von Bürgern in geplante Maßnahmen trägt zur Verschärfung der Arbeitsbelastung bei. ePartizipation, also die webbasierende Einbindung der Bürger, verspricht Abhilfe. Das Prinzip ist einfach: Durch Einsatz des Internet können Beteiligungsverfahren online bürgerfreundlich durchgeführt werden. Einwohner sind dadurch in der Lage, bequem von zu Hause aus und zeitunabhängig Unterlagen einzusehen und über Sachfragen abzustimmen. Ziel einer jeglichen Beteiligung ist, die Bürger „ins Boot“ zu holen und einen verbindlichen Charakter für Entscheidungen zu erzielen.

Moderne Bürgeransprache
Eine Kombination aus ganzheitlicher, ressourcenschonender und zugleich sicherer Online-Bürgerbeteiligung ist der eOpinio GmbH im hessischen Gießen gelungen. Das noch junge Unternehmen hat sich innerhalb kürzester Zeit einen Namen gemacht. Die Geschäftsidee wurde sogar mit einem EXIST-Gründerstipendium prämiert, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie sowie dem Europäischen Sozialfond für Deutschland finanziert wird. Darüber hinaus werden die Gießener vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst im Rahmen der Landes-Offensive zur Entwicklung Wissenschaftlich-ökonomischer Exzellenz (kurz: LOEWE) unterstützt. Derzeit arbeitet eOpinio mit ausgewählten externen Partnern, wie dem kommunalen Rechenzentrum ekom21, den kommunalen Spitzenverbänden und Experten der Justus-Liebig-Universität Gießen zusammen.


Sascha Alexander Wagner,
Geschäftsführer eOpinio GmbH

eOpinio bietet dabei mehrere Module zur ePartizipation an; wichtig ist in jedem Fall, dass die relevanten Informationen schnell und zielgenaue erhoben werden, wie Sascha Alexander Wagner, Geschäftsführer der eOpinio GmbH, weiß. Wagner ist, wie seine beiden Geschäftsführerkollegen Patrick Weber und Sebastian Vogt, der Auffassung, dass eine moderne Demokratie auch moderne Medien zur Bürgeransprache benötigt. Durch den Einsatz von innovativen Kommunikationsinstrumenten, wie dem Internet, sehen die Geschäftsführer eine zeitgemäße Möglichkeit, der Politikverdrossenheit und dem wachsenden Desinteresse am kommunalpolitischen Geschehen überzeugend zu begegnen.

Ganzheitliche Bürgerbeteiligung
Erste Kommunen haben die Bedeutung von Online-Bürgerbeteiligungen bereits erkannt und implementieren eigenständige Lösungen. „Damit geht zumeist eine weitere Herausforderung einher. Es entstehen nämlich Spartenlösungen, die es Bürgerinnen und Bürgern erschweren, den Überblick zu behalten. So entsteht für die Verwaltung ein Portal zur Durchführung eines Bürgerhaushalts, für das Bauamt eine Anwendung zur Bauplanung und für das Umweltamt eine Problemlandkarte zur Registrierung von Mängeln in der Infrastruktur. Diese Lösungen sind untereinander nicht vernetzt und bieten den Bürgern nur einen begrenzten Ausschnitt aus der breiten Palette der Partizipationsmöglichkeiten. Es mangelt diesen Lösungen an Systematik und Nachhaltigkeit. Mit eOpinio können Kommunen ihren Bürgern eine zentrale Anlaufstelle bieten, auf der jede Form der elektronischen Bürgerbeteiligung möglich ist“, erklärt Wagner.

Klare Vorteile
Neben der einheitlichen Anlaufstelle zur Bürgerbeteiligung ergeben sich auch finanzielle Vorteile. Laut Wagner ist es nicht notwendig, dass jede Kommune ihre individuellen Lösungen entwickelt und dabei für jede Anwendung Kosten entstehen. „Bei uns kann eine Kommune immer diejenige Lösung verwenden, die sie gerade benötigt. Kostenfallen nur dann an, wenn in einer Kommune Bürgerbeteiligung betrieben wird“, betont der Geschäftsführer. Zudem lasse eOpinio die Verwaltungen während des gesamten Prozesses nicht allein, denn das Unternehmen bietet eine umfassende Projektbetreuung von der Konzeption über die Einführung und Umsetzung bis hin zur Auswertung und Dokumentation. „Unsere Wurzeln liegen in der empirischen Sozialforschung. Durch die Nähe zur Wissenschaft und die enge Kooperationmit Fakultäten unterschiedlicher Hochschulen haben wir ein interdisziplinäres Netzwerk an Experten aufgebaut. Das ermöglicht es uns, praxisrelevante Problemlösungen auf höchstem wissenschaftlichen Niveau bereitzustellen“, verdeutlicht Wagner.

Sicherheit geht vor
Zu ihren Partnern zählt eOpinio auch die ekom21. Das größte kommunale IT-Dienstleistungsunternehmen in Hessen betreut über 550 Kunden mit über 30.000 Anwendern und hat sich im November letzten Jahres am Unternehmen beteiligt. Dadurch gewinnt eOpinio einen starken strategischen Partner mit langjähriger kommunaler Erfahrung. Die strategische Bedeutung des ISO 27001 zertifizierten Rechenzentrums zeigt sich nicht zuletzt im Bereich der Datensicherheit. So werden die vielfältigen eOpinio-Services zur Bürgerbeteiligung, die aus den Modulen Bürgerbefragung, Bürgerhaushalt, Vorschlagswesen, Leitbilddiskussion, Problemlandkarte, Planungsunterstützung, Konsolidierung, Bürgerfragen und weiteren individuellen Lösungen bestehen, bei der ekom21 betrieben. „eOpinio hat ein auf kommunale Bedürfnisse zugeschnittenes Sicherheitskonzept entwickelt, das Schutz- und Sicherheitsansprüche auf höchstem Niveau erfüllt, SSL-verschlüsselt und werbefrei ist sowie durch externe Stellen, wie einen Datenschutzbeauftragten des TÜV Hessen, überwacht wird“, so Wagner.