​Die digitale Kommune: Und der Zukunft zugewandt

 

Getrieben wird die digitale Kommune sowohl von den Bürgern als auch in den Verwaltungen selber. Die Anforderungen der Bürger an eine zeitgemäße Verwaltung sind zunächst einmal von ganz praktischer Natur: Sie wünschen sich Behördengänge auch online erledigen zu können (E-Services). Gleichzeitig erwächst beim Bürger aber auch der Wunsch nach mehr Transparenz von politischen Vorgängen und Verwaltungshandeln (Open Government). Für die Kommune bedeutet die Digitalisierung vor allem eine Chance: Kosten senken, indem Verwaltungsprozesse durch den Einsatz von IT schlanker und effizienter werden (E-Administration). Diese Anforderungen an die digitale Kommune werden unter dem Begriff E-Government zusammengefasst. 

E-Administration, E-Services und Open Government: Die drei Dimensionen des E-Government, Quelle: Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Die folgenden Beispiele verdeutlichen, wie Kommunen in Hessen E-Government schon heute konkret umsetzen. 
Die Software AutiSta macht Prozesse in Standesämtern digital. Sie ermöglicht unter anderem die Führung elektronischer Personenstandsregister und erlaubt die elektronische Kommunikation zwischen Standesämtern und anderen Behörden. 
In Hessen ist AutiSta bei fast allen Standesämtern im Einsatz. Kostenvorteile für die Kommune ergeben sich sowohl durch die Digitalisierung der Verwaltungsaufgaben als auch durch eine Entlastung der IT-Abteilungen. Denn AutiSta läuft im ASP-Betrieb (ApplicationServiceProviding) auf den Servern von ekom21. Das Standesamt muss sich nicht um die immer komplexer gewordenen Installationen kümmern. ekom21 stellt sicher, dass alle Mitarbeiter immer mit der aktuellen Software-Version arbeiten. 
Ein Beispiel aus dem Bereich E-Services ist das Portal kindernetfrankfurt.de, das die ekom21 gemeinsam mit der Stadt Frankfurt entwickelt hat. Um Betreuungsplätze für Kinder schnell und einfach zu vermitteln, hat die Stadt den Anmeldeprozess vollständig digitalisiert. Eltern müssen nicht mehr bei jeder einzelnen Einrichtung einen Anmeldebogen ausfüllen. Dafür reichen künftig ein paar Klicks und die einmalige Eingabe ins Online-System. Auf kindernetfrankfurt.de sind alle Betreuungsangebote der Stadt gebündelt: Plätze in Krippen, Kindergärten und Horten. Dazu kommen Angebote der Erweiterten Schulischen Betreuung sowie von Tagesmüttern und -vätern. 
Landesregierung bringt digitale Kommunen nach vorne 
Kommunen in Hessen können sich bei der Digitalisierung ihrer Verwaltungen der Unterstützung durch die Landesregierung sicher sein. 2015 stellten Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Innenminister Peter Beuth die neue E-Government-Strategie des Landes vor. Unter dem Titel „Digitale Verwaltung Hessen 2020“ präsentierte die Landesregierung einen Maßnahmenkatalog für die Modernisierung der Verwaltungen durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT). Finanzminister Schäfer ist zugleich Chief Information Officer (CIO) und Bevollmächtigter für E-Government und Informationstechnologie des Landes. 
„Mit ihrer neuen Agenda legt die Hessische Landesregierung einen umfassenden Masterplan für digitales Verwaltungshandeln für die nächsten fünf Jahre vor. Damit gehen wir den Weg der Verwaltungsmodernisierung in Hessen konsequent weiter“, sagte Minister Schäfer gegenüber der Presse. 
Keine Angst vor der digitalen Kommune 
In der digitalen Kommune ergeben sich für die Verwaltung zum Teil völlig neue Prozessabläufe. Welche Rechtsfolgen daraus entstehen, ist in manchen Fällen bislang noch unklar. Eine Herausforderung, die für Bürgermeister und E-Government-Beauftragte ein Hindernis auf dem Weg zur digitalen Kommune darstellt. 
Doch hier schafft die Landesregierung Abhilfe. Ein geplantes „Hessisches E-Government-Gesetz“ (HEGovG) zur Förderung und zum Schutz der elektronischen Verwaltung, soll zu mehr Rechtssicherheit führen. In diesem Gesetzesvorhaben werden die Rahmenbedingungen geschaffen, die Kommunen für die Digitalisierung benötigen. 
Eine weitere Herausforderung der digitalen Kommune ist der Datenschutz. Um die Sicherheit von Verwaltungs- und Bürgerdaten sicherzustellen, arbeiten IT-Dienstleister eng mit den Sicherheitsbehörden, der Forschung und der Landesverwaltung zusammen. Zu diesem Zweck hat das Land Hessen mit Partnern aus der Forschung einen Runden Tisch unter dem Titel „Cybersicherheit@Hessen“ eingerichtet. Ziel dieses Zusammenschlusses ist unter anderem die Förderung der Cybersicherheit im Bereich E-Government. 
„Diese Form der übergreifenden Zusammenarbeit unterstreicht dabei einmal mehr: Cybersicherheit ist eine Gemeinschaftsleistung – und nur als solche kann sie auch langfristig erfolgreich sein. Deshalb brauchen wir ein starkes Programm“, so Innenminister Peter Beuth. 
Neue Chancen für digitale Kommunen ergeben sich zudem auf technischer Seite. Die Konsolidierung der IT-Landschaft sowie die Standardisierung von Servern reduzieren die IT-Kosten für Städte und Gemeinden. Immer mehr Kommunen lassen ihre Anwendungen bereits in zentralen Rechenzentren, wie dem von ekom21, laufen. Investitionen in eine eigene Serverlandschaft halten sich somit in Grenzen. 
Ausweislich einer Studie der Analysten von Gartner wird Cloud Computing für E-Government zunehmend wichtiger. Der Einsatz der Cloud verspricht sowohl weiter sinkende IT-Investitionen als auch einen hohen Sicherheitsstandard, argumentiert Gartner. 
Der Weg zur digitalen Kommune ist frei 
In Hessen ist die digitale Kommune ein erklärtes politisches Ziel der Landesregierung und entspricht ebenfalls dem Wunsch vieler Bürger. Zudem verfügt das Land mit seinen kommunalen IT-Dienstleistern über große Expertise bei der Planung und Umsetzung von E-Government-Projekten. Hessens Städte und Gemeinden finden also gute Voraussetzungen vor, um die digitale Kommune weiter voranzutreiben: Verwaltungsabläufe digitalisieren, digitale Bürger-Services entwickeln und die Teilhabe der Bürger an politischen Entscheidungen durch den Einsatz von IKT erhöhen.

 

Weiterführende Links 
Die Software AutiSta
Runden Tisch „Cybersicherheit@Hessen“
Gartner-Studie: (Selbst) Behörden wechseln zur Sicherheit in die Cloud
egovernment.hessen.de: Das Informationsportal des Landes Hessen rund um die digitale Kommune