E-Government in der Praxis
Stadt Gießen: Zweitwohnungssteuer bringt mehr Geld als erwartet

 

Anfang 2014 versendete die Kämmerei Gießen rund 5.250 Fragebögen. Sie sollten die im Vorjahr beschlossene Umsetzung der Zweitwohnungssteuer vorbereiten. Zur Zweitwohnungssteuer wird herangezogen, wer eine Nebenwohnung in Gießen gemeldet hat. Allerdings gibt es Ausnahmen, etwa für Wohnungen von gemeinnützigen Trägern, die zu therapeutischen oder zu Erziehungszwecken genutzt werden oder für Zimmer in Alten- und Pflegeheimen. Zweitwohnungsnehmer müssen in den Fragebögen über ihre Wohnverhältnisse Auskunft geben, damit diese Regelungen richtig in Steuerbescheide umgesetzt werden können.  
Das Erfreuliche für die hochverschuldete Stadt: Die Zweitwohnungssteuer bringt Gießen mehr Geld als erwartet. Bereits im August 2014 summierten sich die bis dahin eingegangenen Steuerbescheide auf 88.000 Euro. Das war bereits fast genau die Summe, mit der die Kommune insgesamt gerechnet hat. Dabei hatte sie zu diesem Zeitpunkt erst 550 Bescheide versendet. 500 weitere waren in Bearbeitung, bei 1.000 Bürgern war noch unklar, ob sie die Steuer entrichten müssen. Die Entwicklung bei den Einnahmen sei für die Stadt erfreulich, sagte Magistratssprecherin Claudia Boje gegenüber der Gießener Allgemeinen Zeitung. Die ursprünglich angenommene Summe von 90.000 Euro werde sicherlich deutlich überschritten. Stellt sich die Frage: Verschlingen zusätzliche Kosten für den Verwaltungsaufwand die Steuereinnahmen vielleicht gleich wieder? Dem war nicht so. 
Software ermöglicht kundenfreundliche Rückmeldung auf Fragebögen 
„Schon im Vorfeld war aus Sicht der Kämmerei darauf zu achten, dass wir für die Umsetzung und Abwicklung der Steuererhebung moderne und leistungsfähige IT-Werkzeuge und intelligente Schnittstellen zu den beteiligten Systemen einsetzen müssen. Dabei kam es uns besonders darauf an, dass die dabei aufzuwendenden Material- und Personalkosten nicht große Teile des Steueraufkommens aufzehren. Was fehlte, war eine Software mit intelligenten und automatisierten Schnittstellen zum Einwohnerwesen, mit Online-Services und Integration unseres Finanzwesens“, erklärt Dr. Dirk During, Amtsleiter Kämmerei. 
Gemeinsam mit der Kämmerei der Stadt Gießen entwickelte ekom21 eine Software, die genau diese Ansprüche erfüllt: zws21. Die Software übermittelt und übernimmt automatisiert Anschriften, die für die Versendung der Fragebögen an Zweitwohnungsinhaber notwendig sind. Den Fragebogen konnten die angeschriebenen Bürger dann in einem geschützten Internetportal online ausfüllen. Das dafür nötige Passwort erhielten sie mit dem Fragebogen. Dies spart Erfassungsarbeiten in der Verwaltung und vermeidet Zuordnungsprobleme der Daten zu den bestehenden Fällen. Auch eventuelle Rückfragen mit dem Zweitwohnungsinhaber erfolgen auf elektronischem Weg.  
Wichtiger Schritt in Richtung Verwaltungsmodernisierung
Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz sieht im Software-Einsatz einen wichtigen Schritt zur Modernisierung der Verwaltung: „Der Aufwand reduziert sich für Bürgerinnen und Bürger. Gleichzeitig erleichtert die Online-Übermittlung auch uns die Arbeit.“ Wer diese Möglichkeit allerdings nicht nutzen möchte, dem steht weiterhin der postalische Weg offen. 
Nach der Erstveranlagung unterstützt zws21 die Kämmerei zudem bei der Abwicklung von Fortschreibungsdaten. Zuzüge, Wegzüge und andere steuerrelevante Vorgangsarten übermittelt das Einwohnermeldewesen automatisiert an die Software und führt zu einer weiteren papierlosen Bearbeitung und Veranlagung durch die Sachbearbeiter. 
„Nach mehr als einem Jahr Erfahrung im Umgang mit dem System und mit dem erkennbaren Nutzen für die Stadt Gießen können wir sagen, dass wir unsere ursprünglichen Anforderungen erfüllt und unsere Ziele erreicht haben. Gleichzeitig sind wir damit einen weiteren Schritt in Richtung Verwaltungsmodernisierung und modernes E-Government vorangekommen“, resümiert Dr. During. 
Die Gießener Lösung hat Vorbildfunktion: Eine Reihe weiterer Kommunen in Hessen hat sie inzwischen bereits  übernommen und erfolgreich umgesetzt.

 

Weiterführende Links:

Gießen will Zweitwohnsitzsteuer einführen

http://www.fr-online.de/rhein-main/giessen-will-zweitwohnsitzsteuer-einfuehren,1472796,21042008.html

Steuer für Zweitwohnsitz greift

http://www.giessener-allgemeine.de/Home/Stadt/Uebersicht/Artikel,-Steuer-fuer-Zweitwohnsitz-greift-_arid,517003_regid,1_puid,1_pageid,113.html